SPÖ Korneuburg stellt Ultimatum
Ohne Volksbefragung keine weitere Zusammenarbeit beim Werft-ProjektBislang hat die SPÖ Korneuburg…
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25.04.2024
Skandal im NÖ Landtag: Schwarz/Blau vertuscht Prüfergebnisse in Vösendorf
Als schweres demokratisches Foul bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die Vertuschungsstrategie von ÖVP und FPÖ um den Prüfbericht über die Gemeinde Vösendorf. SPÖ und NEOS haben im Landtag per Dringlichkeitsantrag die Offenlegung der Prüfergebnisse rund um ÖVP-Bürgermeister Koza gefordert. „Di…
24.04.2024
Hergovich: SPÖ NÖ gratuliert Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser zu Sensationserfolg bei der AK-Wahl
„Ich gratuliere Markus Wieser und seinem Team zu diesem großartigen Erfolg! Der deutliche Zuwachs von 2,1 Prozentpunkten zeigt, dass die Arbeit der Arbeiterkammer in Niederösterreich bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern enormen Zuspruch findet. Markus Wieser hat es mit seinem Team geschafft,…
24.04.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
„In Niederösterreich passt der Hund auf die Knackwurst auf“, beschreibt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die mangelnden Kontrollmöglichkeiten im Land. Deshalb fordert die SPÖ, dass zukünftig der Landesrechnungshof auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner prüfen soll. Darüber hinaus soll dem…
24.04.2024
Zwander: Corona-Fonds verhöhnt das große Engagement der Gemeinden und Ehrenamtlichen
SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander zur zugesagten Förderung für den Kärntner Verein von militanten Verschwörungstheoretikern: "Jeden Tag wird noch sichtbarer, welchen viel zu hohen Preis Niederösterreich für die schwarz-blaue Koalition bezahlt. Die jüngst rund um den Corona-Fonds bekannt…
23.04.2024
Suchan-Mayr: „Niederösterreich ist bei VIF-konformer Kinderbetreuungsquote bei den Drei- bis Fünfjährigen im Bundesländervergleich an letzter Stelle!“
In Niederösterreich haben sich im Jahr 2020 noch 41,5 % der drei- bis fünfjährigen Kinder in VIF-konformen (Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf) Kindertagesheimen befunden, 2022 sind es nur noch 26,4 %. Bei den null- bis zweijährigen waren es 2020 51,1 %, im Jahr 2022 nur noch 41,6 %. „Di…
18.04.2024
Kocevar/Samwald zu Leerstandsabgabe in NÖ: „Möglichkeiten nutzen!“
Nachdem im Nationalrat von SPÖ, ÖVP und den Grünen beschlossen wurde, dass die Bundesländer über die Art und den Umfang von Leerstandsabgaben künftig selbst entscheiden können, fordern SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Wolfgang Kocevar und Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald die schwarz-blaue…