SPÖ Korneuburg stellt Ultimatum
Ohne Volksbefragung keine weitere Zusammenarbeit beim Werft-ProjektBislang hat die SPÖ Korneuburg…
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06.10.2023
Hergovich: Mehr Kontrolle in Stadt und Land
Durch medial aufgedeckte Grundstücksdeals ist der ÖVP NÖ-Grande Alfred Riedl in seiner Bürgermeisterfunktion in Grafenwörth bereits längere Zeit angezählt, nun bringt eine Anfrage von SPÖ-Nationalrat Andreas Kollross und die Beantwortung der Verkehrsministerin weitere Skandale zum Vorschein: „Die…
06.10.2023
Hergovich zur Wirtshausprämie: Der teuerste Wirt bekommt die größte Prämie
„Mehr als 40 Wirtshäuser sperren in Niederösterreich jedes Jahr - im Schnitt der letzten 20 Jahre - zu. Wenn Schwarz-Blau nun plant, 20 Wirtshäuser pro Jahr zu fördern, sperren immer noch doppelt so viele pro Jahr zu. Es ist gut, wenn Wirtshäuser gefördert werden. Aber eine Förderung sollte das…
06.10.2023
Kinder- und Jugendhilfereferenten der Länder trafen sich in St. Pölten
Die Landesreferentinnen und Landesreferenten der Kinder- und Jugendhilfe haben nach einer Konferenz in St. Pölten mehrere Forderungen an den Bund gerichtet. „Wir haben heute insgesamt zwölf einstimmige Beschlüsse gefasst. Kein Kind soll in Armut in Österreich aufwachsen müssen“, sagte…
05.10.2023
Schnabl zu Tempodiskussion in NÖ: „Es braucht mehr Tempo auf der Schiene!“
FPÖ und Grüne in Niederösterreich kümmern sich aktuell, wie man es von ihnen gewohnt ist, wieder um die wirklich wichtigen Dinge im Leben: Sie diskutieren in der vielleicht größten Teuerungskrise aller Zeiten darüber, ob man auf einer Autobahn schneller oder langsamer fahren darf, was…
05.10.2023
Fischer/Samwald: „Mietpreisstopp jetzt!“
Die SPÖ stellte im Bundesrat einen Entschließungsantrag auf einen sofortigen Mietpreisstopp! Bundesrat Christian Fischer, der im Bund für Wohnen zuständig ist und den Antrag eingebracht hat, zeigt sich enttäuscht, dass der Antrag einzig und allein von ÖVP und Grünen unverständlicherweise vertagt und…
04.10.2023
Hergovich: Gemeinden dürfen nicht zu Mikl-Leitners Bittstellern werden
„Es ist gut, dass es ein erstes Ergebnis der Finanzausgleichsverhandlungen gibt. Viele Details sind aber völlig unklar. Die Aufgaben der Gemeinden wachsen, die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erwarten, dass insbesondere bei der Kinderbetreuung mehr passiert. Es darf nicht sein, dass…